Fortbildung 2016 - Seminare

V03116 Gebühren gerichtsfest kalkulieren - finanzpolitische Spielräume nutzen
Zielgruppe

Interessierte aller Bereiche und der Eigenbetriebe, auch ohne Vorkenntnisse

Ihr Gewinn

Kommunale Benutzungsgebühren stehen im Spannungsfeld gebührenpolitischer Finanzziele und einer rechtlich einwandfreien Kalkulation der Gebührensätze. Wie können Sie rechtssichere und zugleich wirtschaftliche Gebühren erheben, wenn sich rechtliche Anforderungen und ökonomische Rahmenbedingungen fortlaufend ändern?

Verschaffen Sie sich zunächst einen systematischen Überblick über wesentliche Aspekte zum Gebührenrecht. Lernen Sie dann anhand praxisnaher Beispiele den Aufbau einer Gebührenkalkulation. Nehmen Sie gute Argumentationshilfen für die öffentliche Auseinandersetzung um die angemessene Gebührenhöhe mit.

Im Blickpunkt steht weiter die aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung. Besonderen Wert legt der Referent auf die praxisrelevante Ausgestaltung der Themen und den Erfahrungsaustausch der Teilnehmenden.

Inhalte
  • Allgemeine Rechtsgrundlagen
  • Gebühren nach dem KAG des Landes NRW (KAG NRW) kalkulieren
    • Entgeltarten und Prinzipien des Gebührenrechts
    • Begriff und Reichweite der öffentlichen Einrichtung
    • Spielräume, wenn Sie Organisationsermessen ausüben
    • Kalkulationsperioden zweckmäßig ansetzen
    • Kosten überschreiten: Erheblichkeit und Folgen
    • Grund-, Mindest- und Leistungsgebühren
    • Gebührenmaßstäbe
  • Fehlerhaftes Satzungsrecht als Problem
    • Die Gebührensatzung rückwirkend ändern
    • Nachberechnung (Ergebnisrechtsprechung) und Nachkalkulation
  • Gebührentarife: Einheitsgebühr und Sondergebühr
  • Aufbau
    • Kalkulieren mit der Kostenrechnung
    • Vorgaben durch das KAG NRW
  • Kostenrechnung zu anderen Rechnungskreisen abgrenzen
  • Rechtliche Aspekte des Kostenbegriffs nach dem KAG NRW
    • Betriebswirtschaftliche Grundsätze
    • Ansatzfähige und nicht ansatzfähige Kosten
    • Kernproblem der kalkulatorischen Kostenarten
    • Besonderheiten bei Fremdleistung, Personal- und Sachkosten
  • Erlöse
  • Über- und Unterdeckungen ermitteln und richtig behandeln
  • Spezielle Problemfelder im Überblick
    • Abwasser- und Abfallbeseitigung
    • Straßenreinigung
    • Friedhofswesen
    • Rettungsdienst
    • Marktwesen
  • Möglichkeiten und Grenzen finanzpolitischer Spielräume
  • Aktuelle Entwicklung der Rechtsprechung 
Das sagen unsere Teilnehmenden
  • Auf Fragen wurde eingegangen
    Grundsätze der Kalkulation auch auf Spezialgebiete bezogen
Termin & Anmeldung Meldestichtag Ort Leitung Preis

02.05.2016, 09:00-16:00 Uhr
03.05.2016, 09:00-16:00 Uhr

Dauer: 2,0 Tage
keine Anmeldung möglich

Münster-CoerdeManfred Heilemann

20.06.2016, 09:00-16:00 Uhr
21.06.2016, 09:00-16:00 Uhr

Dauer: 2,0 Tage
keine Anmeldung möglich

BorkenManfred Heilemann

05.12.2016, 09:00-16:00 Uhr
06.12.2016, 09:00-16:00 Uhr

Dauer: 2,0 Tage
keine Anmeldung möglich

BielefeldManfred Heilemann
Veranstaltung im nächsten Jahr
Meldestichtag:
Am Meldestichtag entscheiden wir auf der Grundlage der Anmeldungen, ob eine Veranstaltung stattfinden kann oder nicht. Darum melden Sie sich bitte zeitnah an, wenn Sie interessiert sind! Je mehr Anmeldungen bei uns eingehen, desto sicherer können wir die Veranstaltung durchführen. Selbstverständlich können Sie sich auch nach dem Meldestichtag weiterhin anmelden, sofern noch Plätze frei sind. Eine kostenfreie Abmeldung ist dann allerdings nicht mehr möglich.

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