Fortbildung 2018 - Seminare

L00918 Ermessen im SGB XII richtig ausüben
Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Sozialämtern und sozialer Fachbereiche, die Ermessensentscheidungen zu treffen haben.

Ihr Gewinn

Ermessensentscheidungen spielen in der Verwaltung eine große Rolle. Dies gilt auch für das Sozialrecht, wo Ermessensleistungen in § 39 SGB I und in den jeweiligen Fachgesetzen ihre gesetzliche Grundlage haben. In der Praxis des Sozialrechts wird das Ermessen häufig ermessensfehlerhaft ausgeübt. Dies führt zu fehlerhaften Entscheidungen. Die Folgen sind viele Widersprüche und Klagen betroffener Personen und eine vielfältige Rechtsprechung.

Nach dem Besuch dieser Veranstaltung werden Sie Ihr Ermessen fehlerfrei ausüben können. Auch werden Sie in der Lage sein, Ermessensvorschriften sicherer anzuwenden und rechtssichere Bescheide zu erlassen.

Dazu bietet der Dozent während des Seminars viele Beispiele und Übungen mit entsprechenden Lösungen an.

 

Inhalte
  • Was bedeutet Ermessen?
  • Sinn und Zweck des Ermessens in Rechtsvorschriften
  • Konkretisierung des Ermessens in Rechtsvorschriften des Sozialrechts
  • Wie sollte das Ermessen im Einzelfall konkret angewendet werden?
  • Ermessensfehler: Ermessensüberschreitung, Ermessensunterschreitung, Ermessensfehlgebrauch
  • Rechtsfolgen von Ermessensfehlern
  • Gerichtliche Ermessenskontrolle
  • Typische Fehler bei der Ermessensausübung
  • Wie sind Ermessensfehler in der Praxis konkret zu vermeiden?
  • Beispiele und Fälle zur fehlerfreien Ermessensausübung
  • Besprechung dieser Vorschriften: § 87 III SGB XII, § 93 I 1 SGB XII, § 90 III SGB XII, § 103 I 3 SGB XII und § 45 I SGB X mit Formulierungsvorschlägen
  • Dokumentation von Ermessensentscheidungen
  • Bearbeitung konkreter Beispiele und Fälle aus der Praxis der Teilnehmenden
Bitte mitbringen SGB I, X, XII, SGG
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