Fortbildung 2018 - Seminare

H02118 Kommunen unter Aufsicht - was Sie für eine gute Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht wissen sollten [MQ! 1.5]
Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Fachämter und der Rechnungsprüfung sowie der Kommunalaufsicht; Führungskräfte und Nachwuchsführungskräfte

Ihr Gewinn

Die staatliche Aufsicht über die Kommunen auch in deren eigenen Angelegenheiten ist das notwendige Gegenstück zum Selbstverwaltungsrecht der Städte, Gemeinden und Kreise. Dabei sind die Kommunen einer wachsenden Zahl von Gesetzen und Normen unterworfen. Vielfach sehen sich die Verwaltungsträger gezwungen, neue Wege zu gehen, die zwangsläufig die Frage der Rechtmäßigkeit und damit des aufsichtsbehördlichen Einschreitens aufwerfen. Hinzu kommt die angespannte kommunale Finanzsituation. Viele Kommunen können ihre Haushalte erst bewirtschaften, wenn die Aufsicht diese genehmigt hat. Im Stärkungspakt Stadtfinanzen NRW unterliegen sie darüber hinaus einem strikten Sparkurs unter der Aufsicht der Bezirksregierungen.

Insoweit stellt man oftmals eine latente Unsicherheit über die Maßstäbe und Befugnisse der Kommunalaufsicht und deren sachgerechte Handhabung fest. Auf der einen Seite wird vor einer Gängelung der Gemeinden und einer Fremdsteuerung durch die Aufsicht gewarnt; andererseits wird mancherorts der Vorwurf erhoben, die Kommunalaufsicht sei schwerfällig und gehe unangenehmen Auseinandersetzungen möglichst aus dem Weg.

Dieses Seminar möchte Ihnen daher das nötige Fachwissen über die Rechtsgrundlagen und Mittel der Kommunalaufsicht sowie den Rechtsschutz vermitteln. Das Referententeam aus Wissenschaft und Praxis erläutert Ihnen den Rechtsrahmen, bespricht Fälle und steht für einen Erfahrungsaustausch bereit. Sie werden bestens informiert und können so zukünftig Konflikte vermeiden und auf rechtsstaatlicher Grundlage gut und effektiv zusammenarbeiten.

Inhalte
  • Gewährleistung kommunaler Selbstverwaltung
  • Aufgaben und Aufsicht
  • Strukturen der Kommunal-, Sonder- und Fachaufsicht
  • Aufsichtsmittel
  • Rechtsschutz der Kommunen
  • Andere Kontrollmechanismen
  • Finanzaufsicht
    • Haushaltssicherung
    • Nothaushalt
    • Stärkungspakt Stadtfinanzen NRW
Bitte mitbringen GO NRW
Hinweise [MQ!] Dieses Seminar ist Bestandteil der Modularen Qualifizierung zum Aufstieg in den höheren Dienst, Teilmodul 1.5; Bitte teilen Sie uns bei der Anmeldung Ihre Wunschthemen mit, über die Sie im Seminar sprechen möchten. Wir leiten diese an die Referenten weiter.
Termin & Anmeldung Meldestichtag Ort Leitung Preis

02.03.2018, 09:00-16:00 Uhr
keine Anmeldung möglich

Münster-CoerdeProf. Dr. Christoph Brüning
Veranstaltung im nächsten Jahr
Meldestichtag:
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