Fortbildung 2018 - Seminare

V11418 Neue Entwicklungen bei der Rückforderung von Zuwendungen
Zielgruppe

Interessierte Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter von Zuwendungsempfängern, Bewilligungs- oder Prüfbehörden (Bewirtschaftung, Verwendung, Nachweisführung, Verwendungsprüfung von Fördermitteln)

Ihr Gewinn

Die Rückforderung von Zuwendungen ist ein Dauerbrenner, der zugleich stark von neuen Entwicklungen beeinflusst ist. Im Dickicht von EU-Recht, Haushaltsrecht und speziellen Förderbestimmungen ist es nicht leicht, ein Förderprojekt rechtssicher abzuwickeln.

In diesem Seminar eignen Sie sich insbesondere die verwaltungsrechtlichen Bestimmungen an, auf deren Grundlage Sie Zuwendungen zurückfordern oder gegen Sie gerichtete Rückforderungen überprüfen können. Informieren Sie sich zusätzlich über aktuelle Entwicklungen, sei es zur Modernisierung des Vergaberechts, EU-Förderungen wie ESF/EFRE oder zu aktuellen höchstrichterlichen Entscheidungen zur Verjährung von Zinsforderungen, zur rechtlichen Einordnung eines Schlussbescheids oder zum Vertrauensschutz.

Inhalte
  • Rücknahme, Widerruf und Erledigung von Zuwendungsbescheiden, dabei auch neue Rechtsprechung des BVerwG zu „Schlussbescheiden“
  • Fallgruppen der Rechtswidrigkeit von Zuwendungsbescheiden, aktuelle Rechtsprechung zum Vertrauensschutz
  • Zweckbestimmung der Zuwendung und Zweckverfehlung
  • Kurze Hinweise zu Besonderheiten der EU-Förderung wie ESF und EFRE sowie Verstoß gegen das Vergaberecht (u.a. Vergaberechtsmodernisierung)
  • Widerrufsermessen, dabei auch Berücksichtigung von (FM-)Erlassen oder KOM-Leitlinien
  • Widerrufsfrist
  • Verzinsung, insb. neue Rechtsprechung des BVerwG zur Verjährung von Zinsansprüchen
Empfehlung Diese Veranstaltung kann für Sie interessant sein:
Termin & Anmeldung Meldestichtag Ort Leitung Preis

15.05.2018, 09:00-16:00 Uhr

17.04.2018Münster-CoerdeProf. Dr. Thorsten Attendorn
190,00 €
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