Fortbildung 2018 - Seminare

J71118 Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen nach §§ 29 und 46 StVO
Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörden mit und ohne Vorkenntnisse

Ihr Gewinn

Kennen Sie das? Sie haben zahlreiche Anträge für Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen nach §§ 29, 46 StVO auf dem Tisch:

  • Umzüge und Radsportveranstaltungen sollen durchgeführt werden
  • Ein Bürger möchte Gerüste und Container aufstellen
  • Halteverbotszonen sollen eingerichtet werden und vieles mehr

Wenn Sie Anträge bearbeiten, müssen Ihnen viele Rechtsgrundlagen geläufig sein (StVO, VwV-StVO, Erlasse und Verordnungen des Landes NRW). Da die Erteilung von Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen nach der StVO zum Großteil Ermessensentscheidungen sind, ist auch das Ermessen fehlerfrei auszuüben. Dazu kommt, dass Sie viele Fallgruppen für besondere Ausnahmegenehmigungen kennen müssen.

Ein langjähriger Praktiker schult Sie, Sachverhalte richtig einzuordnen und gesetzeskonforme Entscheidungen zu treffen. So können Sie die Antragsflut souverän meistern!

Inhalte
  • Rechtsgrundlagen: §§ 29 und 49 StVO, VwV sowie landesspezifische Regelungen
  • Zuständigkeit
  • Antragsverfahren (Frist/Inhalt)
  • § 18 Straßen- und Wegegesetz NRW (Sondernutzung)
  • Erteilungsvoraussetzungen
  • Ermessen
  • Bewertung von Dringlichkeitsentscheidungen
  • Besondere Ausnahmegenehmigungen (z. B. Handwerker, soziale Dienste usw.)
  • Besprechung von Problemfällen und Übungsaufgaben
Bitte mitbringen StVO, VwV-StVO, Erlasse und Verordnungen des Landes NRW
Termin & Anmeldung Meldestichtag Ort Leitung Preis

12.06.2018, 09:00-16:00 Uhr

15.05.2018HagenUdo Drees
140,00 €
Meldestichtag:
Am Meldestichtag entscheiden wir auf der Grundlage der Anmeldungen, ob eine Veranstaltung stattfinden kann oder nicht. Darum melden Sie sich bitte zeitnah an, wenn Sie interessiert sind! Je mehr Anmeldungen bei uns eingehen, desto sicherer können wir die Veranstaltung durchführen. Selbstverständlich können Sie sich auch nach dem Meldestichtag weiterhin anmelden, sofern noch Plätze frei sind. Eine kostenfreie Abmeldung ist dann allerdings nicht mehr möglich.

Termin unpassend? Keine Anmeldung möglich? Tragen Sie sich in unsere Interessentenliste ein!