Fortbildung 2015 - Seminare

J11015 Wahl und Amtseinführung der Bürgermeister und Landräte 2015
Zielgruppe

Fach- und Führungskräfte der Wahlämter sowie der Büros der Hauptverwaltungsbeamten 

Ihr Gewinn

Nach den Bundestags- und Kommunalwahlen stehen jetzt die Wahlen der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister sowie der Landrätinnen und Landräte für die Wahlämter auf dem Programm. An diese Wahlen schließen sich kommunalrechtliche und beamtenrechtliche Schritte und Fragen an.

Die Organisation einer eigenständigen Wahl der Hauptverwaltungsbeamten ist nicht nur wegen der erhöhten Eigenverantwortung der kommunalen Wahlorgane und Wahlbehörden von besonderer Bedeutung. Zu berücksichtigen sind auch zahlreiche Besonderheiten, wie etwa die Vorbereitung einer Stichwahl oder die spezifische Stellung des kandidierenden Amtsinhabers in Bezug auf Amtsführung und Wahlkampf.

Der Referent erläutert Ihnen die Einzelheiten zur Wahl und geht auf die zahlreichen aktuellen gesetzlichen Novellierungen (GO, KrO, KWahlG, KWahlO, LBG, Gesetz zur Stärkung der kommunalen Demokratie etc.) ein. Er erläutert Ihnen auch die Unterschiede zu anderen Wahlen.

Sie erhalten das notwendige Rüstzeug, um auch diese Wahl entspannt angehen zu können.

Inhalte
  • Grundlagen der Bürgermeister- und Landratswahl
    • Gesetzliche Neuregelungen zur Wahl 2015
    • Wahlsystem
  • Wahlrecht, Wählerverzeichnis, Briefwahlgeschäft
  • Stimmbezirke und Wahlräume
    • Aktives Wahlrecht
    • Wählerverzeichnis
    • Die Briefwahl organisieren
  • Stellung der Wahlorgane und Wahlbehörde
    • Überblick über die Wahlorgane
    • Wahlleiter und Wahlausschuss     
    • Wahlvorstände
  • Nominierungsverfahren, Wahlvorschläge und Stimmzettel
    • Wählbarkeit von Bürgermeistern und Landräten
    • Nominierung der Parteien und Wählergruppen
    • Besonderheiten bei gemeinsamen Wahlvorschlägen
    • Wahlvorschläge von Einzelbewerbern
    • Prüfung der Wahlleiter und Sitzungen der Wahlausschüsse
  • Verhalten der Kommunalverwaltung während des Wahlkampfes
    • Amtliche Neutralitätspflicht
    • Verhaltenspflichten des kandidierenden Amtsinhabers
  • Wahltag
  • Das Wahlergebnis feststellen
  • Die Stichwahl vorbereiten und durchführen
  • Wahlprüfungsverfahren
  • Amtseinführung der gewählten Bürgermeisterin/Landrätin bzw. des gewählten Bürgermeisters/Landrats
    • Vereidigung
    • Amtseinführung
    • Vorsitz im Rat und Hauptausschuss
    • Mitgliedschaft in Gremien Dritter
  • Beamtenrechtliche Stellung der gewählten Bürgermeisterin/Landrätin bzw. des gewählten Bürgermeisters/Landrats
    • Amtsbeginn
    • Amtszeit
    • Versorgungsrecht
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