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Fortbildung 2020

R01120

Straßenreinigungsgebühren rechtssicher erheben

Zielgruppe

Fach- und Führungskräfte aus Abgaben- und Rechtsabteilungen

Ihr Gewinn

Wenn Sie Straßenreinigungsgebühren erheben, sollten Sie nicht nur die grundlegenden Begriffe, Strukturen und Verfahren der Gebührenerhebung, sondern insbesondere die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Rechtsgebiet kennen.

Sie erhalten daher eine systematische Übersicht über den Stand der Rechtsprechung und können Ihre Kenntnisse vertiefen. Die Referentin informiert Sie umfassend und aktuell und gibt Ihnen wertvolle Hinweise für Ihre Praxis. Zudem haben Sie die Möglichkeit, eigene Fälle aus Ihrer Praxis zu diskutieren. Bestens informiert wird es Ihnen viel leichter fallen, die Erhebung Ihrer Straßenreinigungsgebühren auf eine rechtssichere Basis zu stellen!

Inhalte

  • Allgemeines
    • Abgabenarten, Einordnung der Straßenreinigungsgebühr
    • Rechtsgrundlagen
    • Abgabenrechtliche Grundprinzipien
  • Abgabentatbestand
    • Grundstücksbegriff, straßenreinigungsrechtlicher Erschließungsbegriff, Erschließungsanlage, geschlossene Ortslage
  • Gebührenverfahren
    • Kostenermittlung: Abzug des Allgemeininteresses, Einrichtungsbegriff
    • Kostenverteilung: Gebührenarten und -maßstäbe
    • Gebührenschuldner, öffentliche Last
    • Rechtliche Anforderungen an die Satzung
  • Leistungsstörung
    • Gebührenrechtliche Konsequenzen bei Schlechtreinigung und Reinigungsausfall
  • Besonderheiten im Rechtsschutz
    • Prüfungsmaßstab des Gerichts
    • Ergebnisrechtsprechung
    • Heilung rechtswidriger Bescheide

Das sagen unsere Teilnehmenden

  • Sehr informativ
  • Sehr gut gegliederter Aufbau
  • Viele neue Erkenntnisse gewonnen

Empfehlung

Diese Veranstaltung kann für Sie interessant sein:

Termine und Anmeldung

25.08.2020, 09:00-16:00 Uhr

keine Anmeldung möglich

Meldestichtag

 

Ort

Münster-Coerde

Leitung

Marie-Louise Steffens 

Preis

Veranstaltung im nächsten Jahr

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