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Fortbildung 2020

O12720

Planfeststellungsverfahren in der kommunalen Praxis

Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen (Tief-)Bauämter, Planungsämter, Planfeststellungsbehörden, Rechtsämter, kommunalen Unternehmen

Ihr Gewinn

Straßen, Straßenbahnen, Eisenbahnen, Wasserwege oder Energieleitungen – all diese großen Infrastrukturvorhaben werden durch Planfeststellungsverfahren geregelt und zugelassen. Diesen Verfahren haftet allerdings der Ruf an, langwierig und kompliziert zu sein. Hinzu kommt die Erwartung der Öffentlichkeit, ihre Interessen im Zuge der Beteiligung einbringen zu können. Europarechtliche Vorgaben haben zudem in den letzten Jahren auch hier zu weitergehenden Anforderungen geführt. Bei diesen komplexen Verfahren ist es wichtig, dass Sie den Überblick haben und Ihre Möglichkeiten genau kennen.

Der Referent stellt Ihnen daher den wesentlichen Ablauf des Planfeststellungsverfahrens und die verfahrensrechtlichen Erfordernisse vor. Er geht insbesondere für einzelne Bereiche auf die Anforderungen des materiellen Rechts ein. Zudem erläutert er, wie Sie mit den Einwendungen Betroffener umgehen können und den Planfeststellungsbeschluss erstellen und verteidigen. Mit diesem Wissen wird es Ihnen viel leichter fallen, mit den gesetzlichen Vorgaben umzugehen und Ihre Rechte zu wahren!

Inhalte

  • Gang des Planfeststellungsverfahrens, unter anderem
    • Umweltverträglichkeitsprüfungen
    • Öffentlichkeitsbeteiligung
    • Bekanntmachungen
    • Erörterungstermin
    • Planänderungen
    • Planfeststellungsbeschluss
  • Rolle von Vorhabenträger und Planfeststellungsverfahren, Einbindung von Verwaltungshelfern
  • Materielle Anforderungen,
    • insbesondere Lärmschutz bei Verkehrswegeplanungen, Abwägungsentscheidung mit Alternativenprüfungen
    • Behandlung von Eigentumsbelangen
    • Existenzgefährdungen
    • Möglichkeit von Nebenbestimmungen
  • Bebauungspläne als Ersatz für Planfeststellungen
  • Vorgehen gegen Planfeststellungen Dritter, Verteidigung eigener Planfeststellungen

Bitte mitbringen

VwVfG Bund oder VwVfG NRW, einschlägige Fachgesetze (FStrG, StrG NRW, BImSchG etc.)

Hinweise

Anerkannt von der Architektenkammer NRW und der Ingenieurkammer-Bau NRW

Termine und Anmeldung

17.09.2020, 09:00-16:00 Uhr

keine Anmeldung möglich

Meldestichtag

 

Ort

Münster-Coerde

Leitung

Dr. Sven Kreuter 

Preis

Veranstaltung im nächsten Jahr

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