Rücknahme und Widerruf – Verwaltungsakte rechtssicher aufheben

Die Aufhebung von Verwaltungsakten durch Rücknahme und Widerruf hat anspruchsvolle tatbestandliche Anforderungen und verlangt gerade hinsichtlich eines ggf. bestehenden Vertrauensschutzes der Beteiligten eine differenzierte Herangehensweise.

Der Referent erläutert Ihnen daher die gesetzlichen Rahmenbedingungen und Prüfungsschritte bei der Aufhebung rechtmäßiger und rechtswidriger Verwaltungsakte. Er geht zudem auf Besonderheiten ein, die Sie bei der Änderung von Verwaltungsakten beachten sollten.

Sie lernen, wie Sie beim Erlass von Aufhebungs- und Änderungsbescheiden Rechtssicherheit, Bürgerfreundlichkeit und Wirtschaftlichkeit in Einklang bringen können. Sie haben die Möglichkeit, eigene Fälle ins Seminar einzubringen und zu diskutieren. Diese Kenntnisse verschaffen Ihnen mehr Sicherheit, um in Ihrer Praxis rechtssichere Entscheidungen zu treffen.

• Grundlagen der Aufhebung gem. §§ 48 ff. VwVfG NRW und einschlägige Spezialgesetze

• Bedeutung der Aufhebung für Rechtssicherheit und Gesetzmäßigkeit der Verwaltung

• Abgrenzung Rücknahme – Widerruf – Änderungsbescheid

• Abgrenzung begünstigender und belastender Verwaltungsakte und deren Auswirkung auf Aufhebungsbefugnisse

• Formelle Anforderungen: Zuständigkeit, Verfahren sowie Form und Begründung

• Prüfschema Rücknahme rechtswidriger Verwaltungsakte einschließlich Ermessensausübung

• Prüfschema Widerruf rechtmäßiger Verwaltungsakte einschließlich Ermessensausübung

• Sonderfälle bei der Ermessenausübung und Vertrauensschutz

• Sonderform der Aufhebung: „Änderungsbescheid“

• Erstattungs- und Verzinsungsregime des § 49a VwVfG NRW

• Praktische Fälle aus Subventions-, Leistungs- und Eingriffsverwaltung sowie Rechtsprechung

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Eigene Fälle aus Ihrer Praxis