Kommunen unter Aufsicht – was Sie für eine gute Zusammenarbeit mit der Kommunalaufsicht wissen sollten

Die staatliche Aufsicht über die Kommunen auch in deren eigenen Angelegenheiten ist das notwendige Gegenstück zum Selbstverwaltungsrecht der Städte, Gemeinden und Kreise. Dabei sind die Kommunen einer wachsenden Zahl von Gesetzen und Normen unterworfen. Bei deren Anwendung können Unsicherheiten bestehen, ob die neu beschrittenen Wege rechtmäßig sind und ob die Aufsichtsbehörde einschreiten muss.

Hinzu kommt die angespannte kommunale Finanzsituation. Viele Kommunen können ihre Haushalte erst bewirtschaften, wenn die Aufsicht diese genehmigt hat.

Damit stellt sich die Frage, wo genau die Maßstäbe und Befugnisse der Kommunalaufsicht liegen. Denn einerseits wird vor einer Gängelung der Gemeinden und einer Fremdsteuerung durch die Aufsicht gewarnt; aber andererseits wird auch der Vorwurf erhoben, die Kommunalaufsicht sei schwerfällig und gehe unangenehmen Auseinandersetzungen aus dem Weg.

Dieses Seminar schafft Klarheit! Das Referententeam aus Wissenschaft und Praxis erläutert Ihnen den rechtlichen Rahmen, die Mittel der Kommunalaufsicht sowie den Rechtsschutz. Die Referenten besprechen Fälle und stehen für einen Erfahrungsaustausch bereit. Sie werden bestens informiert und können so zukünftig Konflikte vermeiden und auf rechtsstaatlicher Grundlage gut und effektiv zusammenarbeiten.

• Gewährleistung kommunaler Selbstverwaltung

• Aufgaben und Aufsicht

• Strukturen der Kommunal-, Sonder- und Fachaufsicht

• Aufsichtsmittel

• Rechtsschutz der Kommunen

• Andere Kontrollmechanismen

• Finanzaufsicht

  • Haushaltssicherung

  • Nothaushalt

• Guter Austausch

• Fruchtbare Diskussionen

• Gute Fragemöglichkeiten bei beiden Dozenten

[MQ!] Dieses Seminar ist Bestandteil der Modularen Qualifizierung zum Aufstieg in den höheren Dienst, Teilmodul 1.4; Bitte teilen Sie uns bei der Anmeldung Ihre Wunschthemen mit, über die Sie im Seminar sprechen möchten. Wir leiten diese an die Referenten weiter.

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