Kommunaler Winterdienst – rechtliche Rahmenbedingungen und praktische Fragen

Der nächste Schnee kommt ganz bestimmt! Als Kommune sind Sie verpflichtet, durch den Winterdienst im Rahmen der allgemeinen Verkehrssicherungspflicht für die Sicherheit auf den Straßen zu sorgen. Dafür sollten Sie nicht nur die rechtlichen Vorgaben gut kennen, sondern Ihren Streu- und Räumdienst auch optimal organisieren.

Die Referenten informieren Sie daher umfassend über die aktuelle Rechtslage zum Winterdienst und die sich daraus ergebenden Pflichten. Sie erläutern, wie Sie diese Vorgaben umsetzen können, und geben Ihnen hilfreiche Tipps für Ihre Praxis. Die Frage, wie Sie die anfallenden Aufgaben effizient organisieren können, wird ebenfalls im Seminar behandelt. Sie haben zudem die Möglichkeit, sich mit den Kolleginnen und Kollegen anderer Kommunen auszutauschen und Lösungsmöglichkeiten zu diskutieren. Ein echtes Praxisseminar, das Sie nicht verpassen sollten!

• Verhältnis der Räumpflicht zur Streupflicht

• Gedanke der Zumutbarkeit

• Rechtspflichten der Kommunen im Winterdienst zum Schutz des Fahrverkehrs innerhalb geschlossener Ortslagen

• Gefährliche und verkehrswichtige Stellen der Fahrbahn

• Einzelfälle etwaiger gefährlicher und verkehrswichtiger Stellen

• Winterdienstpflichten außerhalb geschlossener Ortslagen

• Rechtspflichten der Kommunen im Winterdienst zum Schutz des Fußgängerverkehrs

• Schnelligkeit des Einsatzes; wiederholtes Streuen oder Räumen

• Zeitraum der Winterdienstpflicht

• Übertragung auf die Anlieger

• Rechtsfolgen einer Verletzung der Pflichten aus dem kommunalen Winterdienst

• Adäquates Streumittel

• Winterdienst-/Bauhoforganisation

• Praxistaugliche Vorgehensweisen: Nutzung und Vorteile EDV-gestützter Verfahren; Softwarelösungen

• GIS-Systeme als Hilfsmittel zur Erstellung von Winterdienstplänen/Streuplänen

• Aufbau einer schlagkräftigen Organisation, Optimierung von Organisationen und Arbeitsweisen, Wirtschaftlichkeitsaspekte

• GPS-Nutzung zur Dokumentation und Nachweispflicht