Recht: Basics für den kommunalen Ordnungsdienst

Kommunale, häufig auch uniformierte Außendienstmitarbeiterinnen und Außendienstmitarbeiter vollziehen täglich Bundes-, Landesrecht oder örtliche Rechtsnormen. Ihre Tätigkeit besteht darin, Verstöße gegen die öffentliche Sicherheit oder Ordnung aufzunehmen und Maßnahmen zur Gefahrenabwehr zu ergreifen. Sie stehen rat- und hilfesuchenden Bürgerinnen und Bürgern zur Seite.

Damit Sie Ihre Aufgaben souverän erledigen können, vermittelt Ihnen der Dozent einen Überblick über die relevanten ordnungsrechtlichen Grundlagen. Sie erfahren zum Beispiel, was sich hinter den Schutzgütern der öffentlichen Sicherheit und Ordnung versteckt, was Ermessen ist und wann Sie dieses einsetzen.

Auf diesem Grundlagenwissen aufbauend liegt der Schwerpunkt des dreitägigen Seminars darin, die Teilnehmenden in die Lage zu versetzen, Ihre Aufgaben rechtmäßig und praxisnah zu bewältigen. Daher ist ausreichend Zeit für praktische Fälle und Fragen eingeplant. Sie lernen, wie Sie Einsatzberichte erstellen oder wie Sie mit der Polizei zusammenarbeiten.

Seien Sie dabei, bauen Sie sich eine rechtliche Basis für Ihre tägliche Arbeit auf.

• Einordnung des Ordnungsrechts

• Aufgaben der Ordnungsbehörde/ Abgrenzung zur Polizei

• Ordnungsrechtliche Grundbegriffe

• Zuständigkeitsregelungen

• Schutz privater Rechte

• Schutzgüter der öffentlichen Sicherheit und Ordnung

• Gefahrenlehre

• Inanspruchnahme von Personen

• Ermessensentscheidungen

• Verhältnismäßigkeit

• Eingriffsermächtigungen aus Spezialnormen

• Standardmaßnahmen

• Generalermächtigung

• Durchsetzungsmöglichkeiten/ Verwaltungszwang

• Problem: Widerspruch

• Zusammenarbeit mit der Polizei

• Einsatzberichte anfertigen

• Der Dozent

• Neue Erkenntnisse zu erlangen

• Neues Wissen zu festigen

• Alles sehr gut erklärt