Verfahrens- und Formfehler und ihre Folgen für den Verwaltungsakt

Verwaltungsakte fehlerfrei zu erlassen ist anspruchsvoll, denn nicht nur der Inhalt muss rechtlich einwandfrei sein, sondern es sind auch formelle Anforderungen einzuhalten.

Der Referent erläutert Ihnen daher, worauf Sie bezüglich Form und Verfahren beim Erlass eines Verwaltungsaktes achten müssen. Er gibt Ihnen einen systematischen Überblick über häufige Fehler, deren Rechtsfolgen sowie die Möglichkeiten der Heilung. Außerdem geht er auf die Voraussetzungen der Unbeachtlichkeit von formellen Fehlern ein.

Mit diesem Wissen wird Ihnen die rechtssichere Bearbeitung von Verwaltungsverfahren leichter fallen und gleichzeitig reduzieren Sie das Risiko erfolgreicher Rechtsbehelfe.

• Grundlagen der Rechtmäßigkeit von Verwaltungsakten

• Abgrenzung formeller und materieller Fehler

• Zuständigkeitsfragen: sachliche/örtliche Zuständigkeit

• Beginn des Verfahrens, Untersuchungsgrundsatz

• Ausschluss und Befangenheit von Amtsträgerinnen und Amtsträgern

• Anhörungspflichten und Ausnahmen

• Form des Verwaltungsakts und Begründungspflicht

• Wirksamkeit, Nichtigkeit und Anfechtbarkeit von Verwaltungsakten

• Heilungsmöglichkeiten nach § 45 VwVfG NRW

• Unbeachtlichkeit nach § 46 VwVfG NRW und Verhältnis zu Ermessensfehlern

• Auswirkungen von Fehlern auf Rechtsbehelfe und Prozesschancen

• Rechtsprechung und kurze Übungseinheit zur Fehleranalyse

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