Einführung in das Zuwendungsrecht

Landes-, Bundes- und EU-Förderungen bekommen für viele Kommunen immer größere Bedeutung. Zur ordnungsgemäßen Bearbeitung dieser wichtigen Materie sind fundierte Kenntnisse im Zuwendungsrecht nötig.

Ein rechtssicherer Umgang in der Bearbeitung von Förderverfahren ist unbedingt notwendig, um finanzielle Nachteile für Ihre Behörde durch ansonsten drohende Rückforderungen und in der Folge daraus resultierender Zinsforderungen zu vermeiden. Lernen Sie die Grundlagen der gesetzeskonformen Bearbeitung von Förderprogrammen des Landes, des Bundes und der EU kennen.

So gewinnen Sie Rechtssicherheit für Ihre Praxis.

Der Zuwendungsbegriff

• Die Norm und das Regelwerk der LHO/BHO

Grundlegende Begriffe des Zuwendungensrechts

• Zuwendungsarten

• Bemessungsgrundlage

• Finanzierungsarten und Fördersätze

Das Zuwendungsverfahren

• Antragsverfahren

  • Grundlagen

  • Prüfung der Bewilligungsvoraussetzungen / Verbot des vorzeitigen Maßnahmenbeginns

  • Baufachliche Antragsprüfung

  • Förderung durch mehrere Zuwendungsgeber

• Bewilligungsverfahren

  • Grudlagen

  • Zuwendungsbescheid, Bewilligungs- und Durchführungszeitraum

  • Nebenbestimmungen

  • Zuwendungsrechtsverhältnis

• Anforderungs- und Auszahlung

  • Rechtsfolgen vorzeitiger Mittelabruf

• Verwendungsnachweisverfahren

  • Aufgabe und Funktion

  • Art und Formen

  • Prüfungszeitpunkt und -umfang

  • Externe Prüfung

• Aufhebung von Zuwendungsbescheiden / Zinsen / Rückzahlungsanspruch

  • Prüfschema zum/zur

    • Widerruf rechtmäßiger VA

    • Rücknahme rechtswidriger VA

    • Auflösende Bedingungen

  • Verzinsung, Vergabe- und Beihilferecht, Fehler

  • Prüfung durch ZE vorbereiten

  • Novellierung der VV/VVG zu §§23/44 LHO incl. ANBest P/G/I

Zuwendungsrecht nach EU-Förderung

• Einschlägige EU-Verordnungen

• EFRE-Rahmenrichtlinie, ANBest-EFRE

• EFRE Förderphase 2021-2027

• Personal- und Gemeinkostenpauschalen

Praxisbezug#Fachkenntnisse des Dozenten#Der Dozent animiert Fragen zu stellen#Dozent geht auf Anregungen ein#Angenehme Atmosphäre