Einführung Abgabenrecht

Die kommunale Finanzhoheit gemäß Art. 28 Abs. 2 GG regelt die finanzielle Eigenverantwortung der Städte und Gemeinden. Kommunale Steuern, Gebühren und Beiträge können individuell festgesetzt und erhoben werden.

Lernen Sie die allgemein gültigen Verfahrensvorschriften der Abgabenordnung kennen. So haben Sie ein solides Basiswissen, um entsprechend der gesetzlichen Vorgaben zu handeln.

• Einführung

  • Einnahmearten

  • der Begriff "Kommunale Abgaben"

  • Abgaberechtliche Vorschriften

• Begriffsbestimmungen und Unterscheidungsmerkmale

  • Steuern

  • Gebühren

  • Beiträge

• Grundsätze der Finanzmittelbeschaffung

• Abgabenhoheit

  • Gesetzgebungskompetenz

  • Hebesatzkompetenz

  • Ertragskompetenz

  • Verwaltungskompetenz

• Verfahrensrecht der Abgabenordnung

  • Anwendbarkeit und Aufteilung

  • Entstehen und Erlöschen eines Anspruchs

  • Abgaben ermitteln, festsetzen und erheben

  • Billigkeitsmaßnahmen

Bring your own device#

Grundgesetz (GG);Abgabenordung (AO);Kommunalabgabengesetz (KAG);Gewerbesteuergesetz (GewStG): zusammengestellt z.B. in der Rechtssammlung "Dresbach"#Grundsteuerhebesatzgesetz Nordrhein-Westfalen (NWGrStHsG)