Straßenreinigungsgebühren rechtssicher erheben

Wenn Sie Straßenreinigungsgebühren erheben, sollten Sie nicht nur die grundlegenden Begriffe, Strukturen und Verfahren, sondern insbesondere die aktuelle Rechtsprechung zu diesem Rechtsgebiet kennen.

Sie erhalten daher sowohl einen Überblick über die Grundlagen als auch eine systematische Übersicht über den Stand der Rechtsprechung zu Detailfragen. Die Referentin informiert Sie umfassend und aktuell und gibt Ihnen wertvolle Hinweise für die Praxis. Zudem haben Sie die Möglichkeit, eigene Fälle aus Ihrer Praxis im Seminar zu diskutieren. Egal, ob Sie neu in dieses Fachgebiet einsteigen oder hier schon länger tätig sind: Bestens informiert wird es Ihnen viel leichter fallen, die Erhebung Ihrer Straßenreinigungsgebühren auf eine rechtssichere Basis zu stellen!

• Allgemeines

  • Abgabenarten, Einordnung der Straßenreinigungsgebühr

  • Rechtsgrundlagen

  • Abgabenrechtliche Grundprinzipien

• Abgabentatbestand

  • Grundstücksbegriff, straßenreinigungsrechtlicher Erschließungsbegriff, Erschließungsanlage, geschlossene Ortslage

• Gebührenverfahren

  • Kostenermittlung: Abzug des Allgemeininteresses, Einrichtungsbegriff

  • Kostenverteilung: Gebührenarten und -maßstäbe

  • Gebührenschuldner, öffentliche Last

  • Rechtliche Anforderungen an die Satzung

• Leistungsstörung

  • Gebührenrechtliche Konsequenzen bei Schlechtreinigung und Reinigungsausfall

• Besonderheiten im Rechtsschutz

  • Prüfungsmaßstab des Gerichts

  • Ergebnisrechtsprechung

  • Heilung rechtswidriger Bescheide