Container, Gerüste, Schrottautos und Co. – Sondernutzungsrecht in der kommunalen Praxis

Sondernutzungserlaubnisse auszustellen ist eine anspruchsvolle und komplexe Aufgabe, denn die öffentlich gewidmeten Straßen werden neben dem Gemeingebrauch für viele unterschiedliche Nutzungen in Anspruch genommen. Um eine rechtssichere Entscheidung über eine Sondernutzung zu treffen, ist es wichtig, dass Sie die rechtlichen Rahmenbedingungen und die Befugnisse der Straßenbaubehörde bzw. des Straßenbaulastträgers gut kennen.

Der Referent erläutert Ihnen daher nicht nur die gesetzlichen Grundlagen, sondern er zeigt Ihnen auch, wie Sie das Verfahren bei der Ausstellung optimieren können. Sie erfahren, wie die verschiedenen behördlichen Zuständigkeiten zusammenhängen und wie Sie die Zusammenarbeit gut gestalten können. Thematisiert werden zudem die geltenden Amtspflichten und Sie lernen, wie Sie diese effektiv erfüllen. Anhand von Beispielen und der aktuellen Rechtsprechung erfahren Sie alles, was Sie zum Thema Sondernutzung wissen müssen. Nicht verpassen!

• Rechtliche Grundlagen des Straßen- und Wegerechts

• Funktionen und Befugnisse der Straßenbaubehörden

• Qualifizierung der Straßen nach Recht und Gebrauch

• Gemeingebrauch und Sondernutzungen / Anliegergebrauch als gesteigerter Gemeingebrauch

• Behandlung unerlaubter Sondernutzungen

  • Feststellung

  • Beseitigungsanordnungen

  • Vollstreckung

  • Kosten

• Sondernutzungen genehmigen; Überschneidung mit verkehrsrechtlichen Anordnungen bzw. Ausnahmegenehmigungen

• Aufgabenübertragung und -erledigung für und/oder durch Gemeinden oder überregionale Planungsziele (Fernstraßen)

• Verkehrsrechtliche Anordnungen

  • dauerhaft oder einzelfallbezogen

  • Erprobungs- und Übergangsregelungen

  • Baustellen – auch als Sondernutzungen

• Verkehrssicherungspflicht, aktuelle Haftungsrechtssprechung

• Verkehrsschauen, Straßenkontrollen

• Konkrete Fälle und Probleme der Teilnehmenden

• Interessant und verständlich vermittelt

• Lockere Atmosphäre

• Humorvoll und mit vielen Fallbeispielen

StrWG NRW, FStrG, OBG NRW, VwVG NRW, Richtlinien für die Sicherung von Arbeitsstellen an Straßen (RSA)