Die Kommune in der Haushaltssicherung – Konsolidierungsmaßnahmen auswählen und ein genehmigungsfähiges HSK aufstellen

Steigende finanzielle Belastungen und Pflichtaufgaben bei gleichzeitig sinkenden Einnahmen stellen die Kommunen vor erhebliche Herausforderungen. Gespannt verfolgen auch die Kommunen die aktuelle Debatte über milliardenschwere Kürzungspläne der Regierung sowie eine stärkere Begrenzung der Sozialausgaben. Dies zeigt einmal mehr, wie angespannt die Lage ist. Ob hierdurch wirklich Belastungen sinken oder vielmehr lediglich die Kosten langsamer wachsen, lässt sich nur mutmaßen. Kurzfristig kommt es in der Haushaltssicherung darauf an, tragfähige Konsolidierungsmaßnahmen zu identifizieren und im Idealfall finanzielle Handlungsspielräume zu sichern.

Befassen Sie sich mit den aufsichtsrechtlichen Anforderungen, um ein genehmigungsfähiges Haushaltssicherungskonzept (HSK) aufzustellen. Nehmen Sie wertvolle Hinweise für die praktische Umsetzung in Ihrer Kommune mit.

• HSK-Aufstellungspflichten seit dem 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz

• Globaler Minderaufwand und Verlustvortrag als präventive Gestaltungsinstrumente in der eigenen Kommune

• Örtliche Konsolidierungsmaßnahmen identifizieren

• Langfristig vs. kurzfristig wirkendes Konsolidierungspotential

• Formelle Aufstellung des HSK und Vorlage bei der Aufsichtsbehörde

• Genehmigungsfähigkeit und die Rolle der Aufsichtsbehörde