Sie sind hier:  FortbildungVeranstaltungen |

An den Speichern 10
48157 Münster
0251 26597-0
fortbildung@stiwl.de

Alle Termine

Fortbildung

vorheriges Seminar | nächstes Seminar | zu den Suchergebnissenn

U93723

So geht das Ordnungsamt mit sog. "Reichsbürgern" und "Selbstverwaltern" um

Zielgruppe

Führungskräfte und weitere Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die innerhalb der Kommunalverwaltung Aufgaben wahrnehmen, bei denen sie mit Angehörigen der sog. "Reichsbürgern und Selbstverwaltern" konfrontiert werden könnten (insbesondere Ordnungsamt, Meldewesen, Bürgerbüro, Staatsangehörigkeitsbehörde, Kfz-/ Führerscheinstelle, Kasse, Vollstreckung (Innen-/Außendienst), Bauaufsicht, Kommunalabgaben, Steuern)

Ihr Gewinn

Die sog."Reichsbürger- und Selbstverwalterbewegung" ist eine leider wachsende Gruppe - wie die Ereignisse im Dezember 2022 aktuell zeigen. Sie versteht sich als Bewegung von Deutschen, die am Reich als ihrem "Staat der Deutschen" festhalten. Dabei gibt sich die Bewegung nach außen hin kämpferisch und leugnet jegliche staatliche Legitimation. Sie versucht, Verwaltungen "lahmzulegen" und ist von der Innenministerkonferenz als "fundamental-extremistisch" eingestuft worden. Der Referent erläutert Ihnen in dem Online-Seminar die Rechtslage und macht deutlich, wie Sie in der Kommunalverwaltung mit dieser Gruppe rechtssicher umgehen können.

Inhalte
  • Kurze Einführung in die Ideologie der "Reichs- und Selbstverwalterbewegung" (Überblick)

  • Streichlichter der "Szene"

  • Ordnungsrechtliche Instrumentarien im Umgang mit "Reichsbürgern und Selbstverwaltern" (ERlaubnisablehnung, Durchsetzung der Meldepflicht, Pass- und Ausweiswesen, Kfz-Zulassung u.a.)

  • Rückgabe von Ausweisen und Pässen

  • Rechtliche Möglichkeiten, extremistische Gruppierungen auf kommunaler Ebene zu begegnen

  • Reaktionen auf Querulantentum, psychologische Aspekte

  • Ordnungswidrigkeitenverfahren

  • Erfahrungsaustausch und Fragen der Teilnehmenden

Bitte mitbringen

VwVfG, OBG NRW, VwVfG NRW bitte mitbringen

Das sagen unsere Teilnehmenden
  • Hoher Praxisbezug

  • Guter Erfahrungsaustausch

  • Der Dozent hat die Materie sehr kurzweilig und verständlich dargestellt

  • Viele Fragen aus der Praxis wurden beantwortet

Termine und Anmeldung

06.02.2023
09:00 - 13:00 Uhr

keine Anmeldung möglich

Meldestichtag

09.01.2023

Ort

Dauer

0,5 Tage

Leitung

Prof. Dr. Torsten F. Barthel 

Preis

 


23.02.2023
12:30 - 16:30 Uhr

keine Anmeldung möglich

Meldestichtag

26.01.2023

Ort

Dauer

0,5 Tage

Leitung

Prof. Dr. Torsten F. Barthel 

Preis