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Zielgruppe

Erstellerinnen und Ersteller von Vorlagen für Rat, Kreistag, Bezirksvertretungen und Ausschüsse

Ihr Gewinn

Politische Gremien haben in einer Sitzungsperiode über Hunderte von Vorlagen zu beraten. Von der Fachverwaltung wird erwartet, diese rechtskonform und so aussagekräftig wie möglich einzubringen.

Nicht selten werden nach einer Kommunalwahl mehr als zwanzig verschiedene Gremien gebildet. Damit verbindet sich die Frage, ob ein Gremium zwingend zu beteiligen ist, ob es vorab nur Kenntnis nehmen muss oder sogar letztlich entscheiden darf.

Es gibt dabei so viele Vorschriften zu beachten, dass nicht nur Neulinge, sondern auch die „alten Hasen“ hier schnell den Überblick verlieren können. Der bekannte Satz „Das haben wir schon immer so gemacht“ könnte mit Blick auf veränderte rechtliche und politische Rahmenbedingungen wenig zielführend sein.

Damit Entscheidungen schneller getroffen werden und unnötiger Zeitverlust durch wiederholte Beratungen vermieden werden können, sollten die Vorlagen - unabhängig von der politischen Bewertung - solide ausgearbeitet sein und belastbare Aussagen enthalten. In dieser Veranstaltung erfahren Sie, wie es geht!

Der Referent erläutert Ihnen anhand vieler Beispiele, wie Sie rechtskonforme und verständliche Vorlagen für Ihre Gremien erstellen können. Sie erhalten wertvolle Hinweise aus erster Hand für Ihre Praxis. Profitieren Sie von den Erfahrungen eines langjährigen Praktikers!

Inhalte

• Rechtliche Grundlagen – Was steht dazu in der Gemeindeordnung, in der Hauptsatzung oder in anderen Rechtsnormen?
• Zuständigkeiten – Ein Glück, dass es meist Zuständigkeitsordnungen gibt
• Beratungsfolgen – Welche Reihenfolge muss bei der Gremienbeteiligung beachtet werden?
• Mitteilung, Informationsvorlage oder Beschlussvorlage – Was kann oder muss es sein?
• Inhalte und Begründungen – Was gehört in die Vorlage?
• Formulierungsvorschläge – Klare Aussagen führen zu weniger Nachfragen!

Bitte mitbringen

Gemeindeordnung NRW bzw. Kreisordnung NRW sowie für Ihre Kommune die Geschäftsordnung des Rates bzw. Kreistages, die Hauptsatzung und (falls vorhanden) die dazu gehörende Zuständigkeitsordnung (manchmal auch Zuständigkeitskatalog genannt)