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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter im Leistungsbereich der Jobcenter

Ihr Gewinn

Ermessen bedeutet Spielräume und Spielräume bergen Unsicherheiten. Im Seminar erwerben Sie praxisorientiertes Grundwissen, um so mit den einschlägigen Vorschriften besser umgehen und rechtssicher anwenden zu können.

Hierzu lernen Sie zum einen die theoretischen Grundlagen der Ermessensausübung kennen bzw. frischen diese auf. Zum anderen erarbeiten Sie anhand praktischer Fälle Ermessensaspekte von der Antragstellung (z. B. § 21 SGB X, §§ 60 ff. SGB I) bis hin zum abschließenden Bescheid (z. B. § 24 SGB II) und trainieren die korrekte Ausübung von Ermessen. Im besonderen Fokus stehen dabei Fälle der täglichen Praxis sowie konkrete Fragen, die sich bei der Bearbeitung ergeben.

Inhalte

• Begriffsdefinition und Abgrenzung zu unbestimmten Rechtsbegriffen
• Rechtsanspruch auf pflichtgemäße Ausübung des Ermessens
• Arten des Ermessens
• Inhalt und Grenzen der Ermessensausübung
  • Grundsätze
  • Ermessensfehler
  • Heilung von Fehlern
• Gestaltung eines Verwaltungsaktes mit Ermessensausübung
• Gerichtliche Überprüfung und aktuelle Rechtsprechung

Bitte mitbringen

SGB I, SGB II und SGB X