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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter, die Ausschüsse betreuen

Ihr Gewinn

Ausschüsse sind die verkleinerten Abbilder des Rates oder Kreistages, für ihre Tätigkeit gelten aber einige Besonderheiten. Wenn Sie Ausschusssitzungen vorbereiten und durchführen, kennen Sie bestimmt die folgenden und weitere Fragen:

• Müssen auch stellvertretende Ausschussmitglieder zu den Sitzungen eingeladen werden?

• Dürfen Sitzungsunterlagen und Niederschriften an ausschussfremde Personen versandt werden?

• Welche Rolle spielen Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung in den Sitzungen?

• Welche Rechte haben Ausschussmitglieder, die von Fraktionen benannt wurden?

• Worauf ist beim Ruf zur Sache oder zur Ordnung zu achten?

Wenn Sie die aktuellen rechtlichen Rahmenbedingungen der Ausschussarbeit kennen und sicher anwenden möchten, sollten Sie dieses praxisorientierte Seminar besuchen. Es lohnt sich, denn der erfahrene Referent hat Antworten für Sie parat und vermittelt Ihnen alles, was Sie für Ihre tägliche Arbeit wissen müssen!

Inhalte

• Rat und Ausschüsse - Welche Rechtsstellung kommt ihnen jeweils zu?
• Geschäftsordnung und Zuständigkeitsordnung richtig anwenden
• Fehlerfrei zu den Sitzungen einladen
• Ausschussexterne Personen über Sitzungsinhalte informieren
• Die Rolle der Verwaltungsmitarbeiterinnen und -mitarbeiter in den Sitzungen: "Nur" Schriftführung oder vielmehr "Assistenz"?
• Klare Regelungen für das Miteinander von Vorsitz und Verwaltung in den Sitzungen
• Wer darf - und an welchem Platz innerhalb des Sitzungsraumes - an Ausschusssitzungen teilnehmen?
• Minderheitenschutz richtig beurteilen
• Die Rolle der Ratsfraktionen
• Wann darf und muss die Öffentlichkeit ausgeschlossen werden?
• Mitberatungs- und Antragsrechte von Ausschussmitgliedern und ausschussexternen Personen in den Sitzungen
• Bürgermeister*innen und Beigeordnete in den Sitzungen der Ausschüsse
• Mitwirkungsverbote wegen Interessenkollision erkennen
• Gesetzlich verlangte doppelte Beschlussfähigkeit von Ausschüssen

Organisatorische Hinweise

Achtung! Der erste Tag findet in PRÄSENZ statt; die folgenden drei Termine finden ONLINE statt.