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Zielgruppe

Mitarbeitende von kommunalen Rechts-, Ordnungs-, Planungs-, Tiefbau- und Straßenverkehrsämtern, von Baubetriebshöfen als auch Bauleiter*innen und Baustellenkontrolleur*innen

Ihr Gewinn

Zunehmende Verkehrsdichte und oft gegensätzliche Bedürfnisse von Fahrzeug-, Fuß- und Radverkehr führen in der Praxis zu vielen Problemen mit reichlich Konflikpotential.

Möchten Sie sich im Dschungel der Straßenverkehrsordnung zurechtfinden, damit Sie sicher und schnell handeln können? Dann sind Sie hier genau richtig.

Ein erfahrener Praktiker nimmt Sie mit auf die Reise durch die Grundlagen des Straßenverkehrsrechts, beleuchtet die Entwicklung der StVO, stellt Bezüge zum Straßenrecht her und berücksichtigt die aktuelle Rechtsprechung. Verfahrens- und Formfragen werden ebenso behandelt wie das Zusammenspiel der an der Verkehrsregelung Beteiligten (Polizei, Straßenbaulastträger, Gemeinde).

Nutzen Sie die Gelegenheit, Ihre Fragen und Anwendungsprobleme in der Gruppe und mit dem Dozenten zu diskutieren.

Inhalte

• Begriff: Öffentlicher Verkehrsraum

• Überhang im öffentlichen Straßenraum

• Verhältnis Straßenverkehrs- und Straßenrecht

• Zuständigkeit der Straßenverkehrsbehörde, der Straßenbaubehörde und des Straßenbaulastträgers abgrenzen

• Anträge von Einzelpersonen auf verkehrsbehördliche Maßnahmen "Beruhigungsbeschilderung"

• Einzelne Problemstellungen wie z.B. enge Straße, schmale Fahrbahn, Feuerwehrzufahrten, Grundstückszufahrten, verkehrsberuhigte Bereiche, Tempo 30-Beschilderung, Parkraumbeschilderung, Anfechtung von Verkehrszeichen, mobile Verkehrszeichen

• Rechtsschutz der Gemeinden gegen straßenverkehrsbehördliche Anordnungen

• Verkehrssicherungspflichten der Straßenverkehrsbehörde

• Überbeschilderung und Zusatzzeichen: Regelungsinhalt des § 45 Abs. 9 StVO

• Private Beschilderung und Werbeanlagen im öffentlichen Verkehrsraum

• Einrichtungen für den Radverkehr

• Umweltzonen

• Ausnahmegenehmigungen nach § 46 StVO

Organisatorische Hinweise

Sie haben die Möglichkeit, Fragen zur Erörterung im Seminar per E-Mail bis zwei Wochen vor Seminarbeginn unter fortbildung@stiwl.de einzureichen.