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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Kommunalverwaltung, die den Integrationsrat bzw. Integrationsausschuss betreuen; Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der kommunalen Integrationszentren

Ihr Gewinn

Ein wichtiger Weg zur Förderung der politischen Mitspracherechte von Migrant*innen

auf kommunaler Ebene sind die kommunalen Integrationsgremien. Diese haben die

gesetzliche Aufgabe, die Interessen der dort wohnhaften Migrant*innen zu vertreten und damit eine politische Partizipation zu gewährleisten.

Wenn Sie einen Integrationsrat oder Integrationsausschuss betreuen, sollten Sie sich mit der Bildung, dem Status und der Struktur Ihres Gremiums auskennen.

Der Referent erläutert Ihnen dazu die wichtigen kommunalrechtlichen und organisatorischen Belange, insbesondere Fragen der Sitzungsorganisation, der Geschäftsordnung, der Öffentlichkeitsarbeit und der besonderen Rechte der bzw. des Vorsitzenden.

Rechtzeitig vor der nächsten Wahl im Jahr 2025 geht er zudem auf notwendige Vorbereitungsmaßnahmen in kommunal- und wahlrechtlicher Hinsicht ein. Im Fokus stehen hier die Erstellung der Wahlvorschläge, Maßnahmen der Steigerung der Wahlbeteiligung und die Wahlordnung. Informieren Sie sich bei einem Experten und profitieren Sie von seiner Erfahrung!

Inhalte

• Bildung des Integrationsrates bzw. Integrationsausschusses
  • Integrationsrat
  • Integrationsausschuss
  • Freiwilliges Integrationsgremium
  • Zusammensetzung
  • Bildungsverfahren
• Rechtsstellung des Integrationsrates bzw. Integrationsausschusses
  • Befassungskompetenz
  • Recht zur Stellungnahme
  • Recht auf Mittelbereitstellung
  • Öffentlichkeitsarbeit
  • Stellung des Landesintegrationsrates und der kommunalen Integrationszentren
• Rechtsstellung der bzw. des Vorsitzenden und der Mitglieder
  • Wahl und Rechtsstellung der bzw. des Vorsitzenden
  • Rechtsstellung der Mitglieder im Integrationsgremium
• Verfahren im Integrationsgremium
  • Geschäftsordnung (mit Geschäftsordnungsmuster)
  • Beschlussfähigkeit
  • Sitzungsablauf
    • Vorbereitende Schritte (Tagesordnung, Einladung etc.)
    • Durchführung
    • Nachbereitende Maßnahmen (Niederschrift etc.)
• Wahl des Integrationsrates bzw. Integrationsausschusses

• Wahlrechtsgrundsätze

• Wahlzeit

• Wahlberechtigung

• Wählbarkeit

• Wahlvorschläge

• Wahlordnung (mit Satzungsmuster)

• Überblick über die Vorbereitung und Durchführung der Wahl (§ 27 Abs. 11 GO i.V.m. KWahlG)