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Zielgruppe

Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Straßenverkehrsbehörden

Ihr Gewinn

Kennen Sie das? Sie haben zahlreiche Anträge für Erlaubnisse und Ausnahmegenehmigungen nach §§ 29, 46 StVO auf dem Tisch:

• Umzüge und Radsportveranstaltungen sollen durchgeführt werden
• Ein Bürger möchte Gerüste und Container aufstellen
• Halteverbotszonen sollen eingerichtet werden und vieles mehr

Wenn Sie Anträge bearbeiten, müssen Ihnen viele Rechtsgrundlagen geläufig sein (StVO, VwV-StVO, Erlasse und Verordnungen des Landes NRW). Da die Erteilung von Erlaubnissen und Ausnahmegenehmigungen nach der StVO zum Großteil Ermessensentscheidungen sind, ist auch das Ermessen fehlerfrei auszuüben. Dazu kommt, dass Sie viele Fallgruppen für besondere Ausnahmegenehmigungen kennen müssen.

Ein langjähriger Praktiker schult Sie, Sachverhalte richtig einzuordnen und gesetzeskonforme Entscheidungen zu treffen. So können Sie die Antragsflut souverän meistern!

Inhalte

• Rechtsgrundlagen: §§ 29 und 49 StVO, VwV sowie landesspezifische Regelungen
• Zuständigkeit
• Antragsverfahren (Frist/Inhalt)
• § 18 Straßen- und Wegegesetz NRW (Sondernutzung)
• Erteilungsvoraussetzungen
• Ermessen
• Bewertung von Dringlichkeitsentscheidungen
• Besondere Ausnahmegenehmigungen (z. B. Handwerker, soziale Dienste usw.)
• Besprechung von Problemfällen und Übungsaufgaben

Bitte mitbringen

StVO, VwV-StVO, Erlasse und Verordnungen des Landes NRW